Kommunalisierte Daseinsvorsorge
22. Februar 2020

Kommunalisierte Daseinsvorsorge

gerechtigkeit

Es war von Anfang an ein zentrales Projekt des Roten Wien: Die kommunalisierte Daseinsvorsorge. Ob Kindergärten und Schulen, ob Gesundheitseinrichtungen, der soziale Wohnbau oder der öffentliche Personen-Nahverkehr – seit über 100 Jahren liegt die Verantwortung und Weiterentwicklung dieser Grundinstitutionen in der Hand der Stadt Wien.

Vorbild Kommunalisierung Wien

Damit garantieren wir, dass sich keine/r BewohnerIn der Stadt um ihre Grundversorgung sorgen muss. Das unterscheidet uns auch von anderen gesichtslosen Millionenmetropolen in der EU und auch weltweit. Rund 60% der Wiener Bevölkerung leben in Gemeindebauten oder geförderten Genossenschaftswohnungen. Wir haben eine sehr gut funktionierende Gesundheitsversorgung, um die wir international beneidet werden. Der Ausbau unseres öffentlichen Verkehrsnetzes ist dabei genauso zentral wie der Schutz unseres Trinkwassers.

Es spricht auch Bände, dass das Konzept der kommunalisierten Daseinsvorsorge – wofür Wien seit über 100 Jahren steht – immer mehr Nachahmer findet. Vor kurzem konnte ich im Rahmen der Präsentation einer Studie das Faktum aufweisen, dass in insgesamt 20 EU-Ländern rund 700 Re-Kommunalisierungen in den letzten Jahren stattgefunden haben. Das betrifft fast alle Bereiche der Daseinsvorsorge.

In den 1990er Jahren gab es in den Städten einen starken Trend zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie Energieversorgung, Müllabfuhr, Gemeindewohnungen oder Wasser privatisiert. Wien hat sich Wien aus sozialen und volkswirtschaftlichen Überlegungen entschieden dagegen gestellt.

Die Ausgaben aller Gemeinden Österreichs für die Daseinsvorsorge erzeugen einen Gesamteffekt von circa 39 Milliarden Euro, jene Wiens einen Wertschöpfungseffekt von alleine 18 Milliarden Euro. Arbeitsmarktpolitisch bedeutet dies rund 250.000 Arbeitsplätze.

Weltberühmte Abfallversorgung

Besondere Aufmerksamkeit erfährt unsere städtische Abfallversorgung bei der Kommunalisierung. Mir hat der zuständige Geschäftsführer erzählt, dass mittlerweile VertreterInnen von allen Ländern der Welt bei uns in Wien waren, um sich unser System der Abfallversorgung anzusehen. Nur 2 Länder waren noch nicht bei uns: Nordkorea und Grönland.

Die öffentliche Daseinsvorsorge garantiert, dass das Leben in Wien leistbar ist und gleichzeitig ein hoher Standard der Lebensqualität garantiert wird. Vor allem der soziale Wohnbau spielt hier eine ganz zentrale Rolle. 

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